15 Millionen Euro mehr für das THW
Haushaltentwurf 2025 stärkt Sicherheit und Einsatzfähigkeit
Berlin, 20. September 2024. Der Deutsche Bundestag hat in erster Lesung den Bundeshaushalt 2025 beraten. Für das THW ist dabei vor allem der Einzelplan 06, der Haushalt des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI) relevant. Im Vergleich zum Vorjahr sieht der Etatentwurf der Bundesregierung für den Haushalt 2025 einen Aufwuchs von 15 Millionen Euro für das THW vor, außerdem ein dauerhaftes Plus in der Finanzplanung von 20 Millionen Euro. Diese Mittel sollen nicht nur die Planungssicherheit und Einsatzfähigkeit im THW weiter verbessern, sondern auch die Sicherheit in Deutschland insgesamt stärken.
Ab der nächsten Woche berät der Haushaltsausschuss des Bundestages mehrere Wochen über den Regierungsentwurf. In diesen parlamentarischen Beratungen können die Abgeordneten Änderungen am Regierungsentwurf vornehmen. Die THW-Bundesvereinigung empfiehlt, bei den Haushaltstiteln für die Selbstbewirtschaftungsmittel der Ortsverbände, für die Liegenschaften und die Zivilschutzfähigkeit den Haushaltsansatz zu erhöhen. Endgültig beschlossen werden soll der Haushalt 2025 im November.
„Der Etatentwurf bringt Planungssicherheit im Zivil- und Katastrophenschutz. Die ist wichtig für die Sicherheit der Menschen in unserem Land und unsere Einsatzkräfte, die gute Rahmenbedingungen brauchen für ihre schwierigen Einsätze, die sie zu bewältigen haben.“
Martin Gerster MdB, Präsident der THW-Bundesvereinigung
Die Ereignisse der vergangenen Monate und die immer komplexeren Herausforderungen – von extremen Wetterereignissen bis hin zu geopolitischen Krisen – zeigen, wie wichtig es ist, den Zivil- und Katastrophenschutz nachhaltig zu stärken. Das erfordert aus unserer Sicht für das THW vor allem noch Anpassungen im Haushaltsentwurf der Bundesregierung in folgenden Punkten:
- Stärkung der Selbstbewirtschaftungsmittel (SB-Mittel) der Ortsverbände
Um die Einsatzfähigkeit der Ortsverbände langfristig sicherzustellen, ist die Erhöhung der SB-Mittel von entscheidender Bedeutung. Diese Mittel gewährleisten, dass die Ortsverbände flexibel und eigenständig agieren können, was essenziell für die Sicherung ihrer wertvollen Arbeit vor Ort ist.
- Erweiterung der Infrastruktur durch zusätzliche Liegenschaften
Im Zuge der zweiten Tranche des THW-Bauprogramms sollen 30 weitere Liegenschaften entstehen, um die operative Basis des THW stärken. Der Entwurf enthält die dafür notwendigen Haushaltsmittel bisher nicht. Die Investitionen sind aber unverzichtbar, um den steigenden Anforderungen an Unterbringung und Einsatzvorbereitung gerecht zu werden.
- Förderung der Zivilschutzfähigkeit des THW
Moderne Herausforderungen erfordern moderne Lösungen. Eine kontinuierliche Erneuerung der persönlichen Schutzausstattung, der Kommunikationsausstattung und der Infrastruktur des THW ist unerlässlich, um bei künftigen Einsätzen bestmöglich agieren und den Schutz der Bevölkerung bestmöglich gewährleisten zu können.
Das Engagement der Ehrenamtlichen ist das Rückgrat des THW und sollte nicht nur durch Worte, sondern auch durch gute Rahmenbedingungen konkret unterstützt werden. Mit zusätzlichen Mitteln könnten gezielte Maßnahmen zur Stärkung und Gewinnung von Helferinnen und Helfern umgesetzt werden, die eine unverzichtbare Säule unseres Gemeinwesens darstellen.
„Ich möchte an dieser Stelle auch herzlich Dankeschön sagen an alle Einsatzkräfte, die für die Sicherheit und den Zusammenhalt in unserem Land Tag für Tag, Nacht für Nacht unterwegs sind.
Martin Gerster MdB, Präsident der THW-Bundesvereinigung
Die THW-Bundesvereinigung e.V. wird die anstehenden Haushaltsberatungen im Bundestag aufmerksam begleiten und sich dafür einsetzen, dass die Bedeutung des Zivil- und Katastrophenschutzes sowie des Ehrenamts im THW noch stärker im finalen Haushalt berücksichtigt wird.
Berlin, 20.09.2024
