Gute Aussichten für das THW!

Der Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2021 sieht einen deutlichen Zuwachs für das THW vor.

THW-BV Vizepräsident Martin Gerster, MdB fasst den aktuellen Regierungsentwurf zum Bundeshaushalt 2021 zusammen und betont, dass dieser die Arbeit und den Einsatz der THW-Familie anerkennt und würdigt.

„Ob Teststellenlogistik, die Versorgung medizinischen Personals oder unter Quarantäne gestellte Personen sowie die bemerkenswerte Hilfe im Ausland: Im Kampf gegen das Corona-Virus leistet das THW derzeit einen mehr als bedeutenden Beitrag. Hinzu kommen die eigenen Einschränkung aufgrund der Pandemie: durch eine stark zurückgefahrene Aus- und Fortbildung, aber auch im Einsatz. Auch im 70. Geburtstagsjahr zeigt sich einmal mehr, das THW mit all seinen Angehörigen im Ehren- und Hauptamt wird gebraucht.
Sowohl als Bundestagsabgeordneter als auch als Mitglied des Vorstands der THW-Bundesvereinigung darf ich Ihnen versichern: dieser Einsatz wird nicht nur wahrgenommen, sondern auch enorm geschätzt.
Diese – nicht erst seit Corona bestehende Wertschätzung haben wir in den vergangenen Jahren immer wieder dadurch hinterlegt, indem wir das THW personell und finanziell massiv gestärkt haben, seien es Zuwächse bei den Selbstbewirtschaftungsmitteln, der Aufwandsentschädigung, Bau- und Sanierungs- oder Fahrzeugprogramme. Wir helfen denen, die helfen.“
THW-BV Vizepräsident Martin Gerster, MdB
THW-BV Vizepräsident Martin Gerster, MdB

Aus dem Konjunkturpaket der Großen Koalition wird das THW nochmals massiv gestärkt. Der Bundeshaushalt plant mit zusätzlichen 127 Mio. Euro für das THW im Vergleich zum letzten, „Nicht-Corona-Haushalt“ 2020. Innerhalb von acht Jahren wurden die Haushaltsmittel damit von 214 Mio. Euro auf 441 Mio. Euro mehr als verdoppelt.

Wofür sollen die zusätzlichen Mittel verwendet werden?
Neben der weiteren Ausfinanzierung des Bundesfreiwilligendienstes im THW werden die Neuerungen aus dem THW-Gesetz im Haushalt umgesetzt:

  • Der grundsätzliche Verzicht auf die Erstattung von Einsatzkosten für Amtshilfeleistungen, wenn diese im öffentlichen Interesse liegen und eine Erstattung zu Lasten der anfordernden Gefahrenabwehrbehörde ginge. Die Zusammenarbeit zwischen den Gefahrenabwehrbehörden und dem THW wird so erleichtert.

Außerdem sollen aus dem Konjunkturpaket folgende Großprojekte finanziert werden. Dabei ist der Mittelaufwuchs bereits für die Jahre 2021 und 2022(*) gesichert: 

  • Weitere Erneuerung und Verjüngung der Fahrzeugflotte. Dabei bilden die Beschaffung neuer Fahrzeuge im Bereich Wassergefahren und Führung und Kommunikation einen Handlungsschwerpunkt für das Jahr 2021 (+ 25 Mio. €)*
  • Weitere Umsetzung der 2019 begonnenen Notstromversorgung und des Projekts Neue Einsatzbekleidung (+ 28 Mio. €)*
  • Weitere Umsetzung der 2020 auf den Weg gebrachten IT-gestützten Einsatzunterstützung (+ 16,7 Mio. €)*
  • Die weitere Modernisierung der THW-Liegenschaften ist ein Schwerpunkt in den nächsten Jahren. Bei über 200 Liegenschaften stehen Baumaßnahmen unterschiedlicher Größe an. Zum einen erhöhen wir die „Mietmittel“ für die BImA zur Umsetzung des Bewirtschaftungsplans für Unterbringungs-maßnahmen 2021-2026 (+9,1 Mio. €)*. Der dadurch erzielte „Hebeleffekt“ ermöglicht die Umsetzung zahlreicher Bau- und Sanierungsmaßnahmen. Zum anderen erhöhen wir den Haushaltstitel zur Bewirt-schaftung der Grundstücke und Gebäude von 3,5 auf 7,7 Mio. € (+4,2 Mio. €)*.
  • Erweiterung der derzeit vorhandenen Bandbreite bei „Netze des Bundes“ der hauptamtlichen Standorte auf die nächsthöhere Ausbaustufe in den Jahren 2021 und 2022 (+11,5 Mio. €)*.
  • Wir stärken die Aus- und Fortbildung im Zuge des Bundesfreiwilligendiensts. Der Haushaltstitel wächst von 13,5 Mio. € auf 18,4 Mio. € auf (+4,9 Mio. €)*.
  • Erneute Erhöhung der Selbstbewirtschaftungsmittel von 41,5 Mio. € auf 46,8 Mio. € (+ 5,3 Mio. €)*.
  • Erhöhung der Mittel für Aufwandsentschädigungen von 3,2 Mio. € auf 4,6 Mio. € (+1,4 Mio. €)*.
  • Die Mittel für die Nachwuchskampagne wird nicht, wie sonst so oft auf Null abgesenkt, sondern statt dessen gestärkt (+4 Mio. €).
  • Verstetigung und Aufstockung der Zuwendung an die THW-Jugend (+150.000 €)* und die THW-Bundes-vereinigung.
  • Aus der „KI-Strategie“ wird außerdem das Projekt für den robotischen Materialtransport in Schadenslagen gefördert (+0,5 Mio. €).
  •  Für „weitergehende projektbezogene Arbeiten sowie der bilateralen, regionalen oder internationalen Gremienarbeit“, das sind u.a. humanitäre Sofortmaßnahmen erhöhen wir die Haushaltsmittel ebenfalls (+6 Mio. €).

Viele dieser Maßnahmen sind gemäß den Regelungen des Konjunkturpakets auf einen Zeitraum von drei Jahren (2020-2022) angelegt, so dass der höchste Haushaltsansatz aller Zeiten auch bereits für das Jahr 2022 im Wesentlichen gesichert werden konnte.

Liebe THW-Familie,
es waren und sind gute Jahre fürs THW und alle die sich darin haupt- und ehrenamtlich engagieren. Für Ihren Einsatz und Ihre Arbeit danke ich Ihnen recht herzlich und wünsche Ihnen allzeit viel Erfolg bei Ihren Einsätzen.
Mit freund- und kameradschaftlichen Grüßen

Martin Gerster, MdB
THW-BV Vizepräsident

Berlin, 2. Oktober 2020. 

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