Berlin, 27.11.2020. Bis kurz nach Mitternacht hat der Haushaltsausschuss den Haushalt 2021 beraten und beschlossen. Für das THW konnten weitere Verbesserungen erreicht werden.
Bundesvereinigung
Neuigkeiten
DER BUNDESHAUSHALT FÜR 2021 WURDE HEUTE NACHT BESCHLOSSEN!
THW-BV Präsident Marian Wendt, MdB und Vizepräsident Martin Gerster, MdB haben tolle Nachrichten für die THW-Familie.
Die Erfolge in den diesjährigen Haushaltsverhandlungen sind das Ergebnis unserer wichtigen und erfolgreichen Zusammenarbeit von THW-Bundesvereinigung e.V. und der haupt- und ehrenamtlichen Arbeit der Angehörigen des THW. Bereits mit dem Regierungsentwurf und im Rahmen des Konjunktur- und Krisenbewältigungspaketes hat das THW mit zusätzlichen 136 Mio.€ eine massive Stärkung erfahren. Für uns aber kein Grund, einen guten Entwurf nicht noch besser zu machen.
Dementsprechend hat der Haushaltsausschuss des Bundestages folgende Verbesserungen beschlossen:
Mit dem neuen THW-Gesetz haben wir es vor allem Kommunen ermöglicht das THW künftig leichter zur Unterstützung rufen zu können, indem auf eine Kostenerstattung (einfacher) verzichtet werden kann. Der Regierungsentwurf hatte nunmehr vorgesehen, dass dies zu Lasten der Selbstbewirtschaftungsmittel für die Ortsverbände gegangen wäre. Das haben wir korrigiert und stattdessen eine Reserve in Höhe von 3 Millionen Euro eingestellt aus denen diese Kostenerstattung künftig beglichen werden kann.
Wir stärken (erneut) die hauptamtlichen Strukturen des THW mit 93 zusätzlichen Stellen. Diese dienen – in Umsetzung des THW-Rahmenkonzepts – zur Unterstützung der internationalen Aktivitäten des THW (34), sowie für die Bereiche „Arbeiten unter Wasser“ (13), digitale Gefährdungslagen (18) und „Digitale Verwaltung, Prüfwesen und Controlling“ (28).
Aufgrund der Corona-Pandemie verstärken wir außerdem unsere Anstrengungen der Krisenvorsorge. Dafür werden beim THW vier große dezentrale Logistikzentren mit knapp 42 Mio. € (2021-2022/23) eingerichtet, die der Materialbevorratung dienen.
Last but not least haben wir erreicht, dass die bereits 2020 beschlossenen Erhöhungen – entgegen der Planungen des Innenministeriums – auch in 2021 fortgeführt werden. Das betrifft insb. das zusammen mit der DLRG betriebene EU-Modul 17 (200.000 Euro).
Im Statusbericht #12 informiert THW-BV Vizepräsident Martin Gerster, MdB i über den Haushalt 2021 für das THW.
Dem Gesamthaushalt 2021 muss Anfang Dezember vom Bundestag noch zugestimmt werden.