Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe THW-Freunde,
ich habe gute Nachrichten aus dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags.
Nach dem 2015 beschlossenen Bau- und Sanierungsprogramm für marode THW-Unterkünfte i. H. v. 27 Mio. Euro (2015-2018), einer dauerhaften Erhöhung der Mittel für die Ortsverbände um 8 Mio. Euro (2016), dem 2017 beschlossenen Fahrzeugprogramm i. H. v. 100 Mio. Euro (2017-2023) und den 358 zusätzlichen Stellen (2016/2017) setzen wir auch in 2018 unser großes Engagement aus der vergangenen Legislaturperiode zugunsten der im THW engagierten Haupt- und Ehrenamtlichen fort.
Zur weiteren Unterstützung und Entlastung der Ehrenamtlichen haben wir die hauptamtlichen Strukturen mit 120 zusätzlichen Stellen für die Aufgaben des Liegenschaftsmanagements, des Arbeitsschutzes und der IT-Sicherheit gestärkt. Vom Bundeseisenbahnvermögen werden weitere 15 Stellen ans THW übertragen. Außerdem haben wir 74 Stellen entfristet. Das war gerade mir als Sozialdemokrat ein besonderes Anliegen.
Im Rahmen der Sicherheitspakete werden fünf zusätzliche Stellen beim Beschaffungsamt des BMI ausgebracht, um bei Ausschreibungen bspw. von Fahrzeugen zusätzliche Verzögerungen zu vermeiden.
Ein weiteres Anliegen war es uns, die Stellenausstattung des THW weiter zu verbessern. Das Stellenhebungsprogramm der letzten Jahre haben wir daher fortgesetzt. Nach 167,5 Stellenhebungen im vergangenen Jahr haben wir 53,5 zusätzliche Hebungen im aktuellen Haushalt verankert. Das schafft Möglichkeiten für Beförderungen und drückt unsere Wertschätzung für die wichtige Arbeit des THW aus.
Bereits vor wenigen Wochen hatten wir - entgegen den ursprünglichen Planungen des Innen-ministeriums - die Finanzierung des EU-Modul 17 (THW/DLRG) sichergestellt und die THW-Bundes-vereinigung mit 200.000 Euro gestärkt.
In der heutigen Sitzung haben wir außerdem die weitere Finanzierung der Kampagne zur Nachwuchswerbung mit 3,2 Mio. Euro sichergestellt - erneut entgegen den ursprünglichen Planungen des BMI.
Für mich aber besonders wichtig ist unser heutiger Beschluss zur Erhöhung der seit 20 Jahren unveränderten Aufwandsentschädigungen für Ehrenamtliche um 800.000 Euro auf 3,2 Mio. Euro. Damit sollen künftig Entschädigungen von 30 bis zu 800 Euro pro Ehrenamtlichen / Jahr gezahlt werden können.
Allzeit viel Erfolg bei allen Einsätzen. Ihnen und allen, die sich im THW ehren- und hauptamtlich engagieren, herzlichen Dank für Ihre Arbeit.
Mit freund- und kameradschaftlichen Grüßen
Martin Gerster
Vizepräsident der THW-Bundesvereinigung e.V.
Berlin, 27.06.2018