Liebe Kameradinnen und Kameraden,
wir freuen uns, Ihnen einen Tag nach den Beratungen zum Haushaltsentwurf 2020, die weitere massive Stärkung des Technischen Hilfswerkes (THW) bekanntgeben zu dürfen.
Dies ist das Resulat einer gelungenen Zusammenarbeit! Zum einen hat sich der Vorstand der THW-Bundesvereinigung e.V. in den Verhandlungen nachdrücklich für das THW eingesetzt und zum anderen ist es auch Ihr Verdienst! Denn nur Dank Ihres ehrenamtlichen Engagements und Ihrem permanenten Einsatz für das THW, auch auf der erfolgreichen Veranstaltung „MdB trifft THW-Sicherheit im Blick“ am 24. September 2019 in Berlin, konnten wir diese positiven Ergebnisse für das THW erzielen.
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat den Haushaltsentwurf 2020 beraten und dabei bereits eine Reihe von Änderungen für das THW beschlossen. Dabei konnten große Erfolge für das THW erzielt werden. Erreicht wurde, dass die bereits 2019 beschlossenen Erhöhungen auch in 2020 fortgeführt werden.
Das betrifft:
- die erhöhte Aufwandsentschädigung (800.000 Euro),
- die bundesweite Kampagne zur Nachwuchsförderung (3 Mio. Euro)
- die Stärkung der THW-Jugend (290.000 Euro).
- das zusammen mit der DLRG betriebene EU-Modul 17 (200.000 Euro) und
- das UN-Training Support Center (1,5 Mio. Euro) bei der Bundesschule in Neuhausen/Fildern
Nachdem die Ortsverbände bereits vor drei Jahren (2016) mit 8 Mio. Euro zusätzlich gestärkt wurden, konnten die Selbstbewirtschaftungsmittel der Ortsverbände nun nochmal um 6,68 Mio. Euro erhöht werden. Damit erhält jeder Ortsverband im Durchschnitt 10.000 Euro zusätzlich, wobei die konkrete Aufteilung vom Landesverband, der Helferzahl und Fahrzeugausstattung abhängt. Damit wird die wichtige Arbeit vor Ort gestärkt.
Das mit dem letzten Haushalt (2019) begonnene Beschaffungsprogramm für Notstromaggregate (50 kVA) wird fortgesetzt und ausfinanziert. Nach den ersten 100 Stück, werden mit dem Haushalt 2020 knapp 34 Mio. Euro bis 2023 zur Verfügung gestellt, so dass am Ende jedem der 668 Ortsverbände ein eigenes Notstromaggregat zur Verfügung stehen wird. Damit wird gewährleistet, dass das THW im Krisenfall selbst handlungsfähig ist und bleibt – flächendeckend.
Zur weiteren Stärkung der Krisenfestigkeit des THW wurden mit dem Haushalt 2019 bereits 50 Stellen für die bundesweite Koordinierung zur Verfügung gestellt. Dieser Beschluss wird im Haushalt 2020 mit der Beschaffung sog. „Bereitstellungsräume 500“ (BR 500) ergänzt. Nachdem das System bereits seit über zehn Jahren in Norddeutschland entwickelt und erprobt wurde, war bereits mit dem Regierungsentwurf zum Haushalt 2020 ein weiterer „BR 500“ für Westdeutschland geplant. Dafür werden 2,5 Mio. Euro für die Beschaffung von zwei weiteren„BR 500“ für Süd- und Ostdeutschland zur Verfügung gestellt, so dass das THW künftig bei Großschadensereignissen in allen vier Himmelsrichtungen noch besser aufgestellt ist. Zur Etablierung der dafür ebenfalls notwendigen, neuen IT-gestützten Einsatzkoordinierung werden 5 Mio. Euro bis 2024 bereit gestellt.
Dem Gesamthaushalt 2020 muss dann Ende November vom Bundestag noch zugestimmt werden.
Liebe Kameradinnen und Kameraden, wir danken Ihnen allen herzlichst für Ihr ehrenamtliches Engagement im THW. Bei Ihren Einsätzen wünschen wir Ihnen allzeit viel Erfolg.
Mit freundschaftlichen und kameradschaftlichen Grüßen
Marian Wendt, MdB Martin Gerster, MdB
Präsident Vizepräsident
THW-Bundesvereinigung e.V. THW-Bundesvereinigung e.V.
